ElCom goes Europe
Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) wurde formell als Beobachterin im Rat der europäischen Energieregulierungsbehörden CEER (Council of European Energy Regulators) aufgenommen. Der Beobachterstatus stärkt die internationale Präsenz der ElCom und ermöglicht eine bessere Zusammenarbeit der schweizerischen Regulationsbehörde im europäischen Raum.
ElCom wird europäisch. Bild: us
Der Rat der europäischen Energieregulierungsbehörden CEER besteht aus 29 Mitgliedern (27 EU Staaten und die EFTA-Länder Norwegen und Island). Dieser Zusammenschluss der Behörden zur Energieregulierung auf europaweiter Ebene fand im Jahr 2000 statt und ermöglicht die Kooperation der unabhängigen europäischen Energieregulationsbehörden. Dadurch soll die Zusammenarbeit im Bereich der Energie und Strom verstärkt und erleichtert werden, zur «Schaffung bzw. Erhaltung eines wettbewerbsfähigen, effizienten und nachhaltigen Energiemarkts», wie es in der Medienmitteilung heisst.
Die ElCom ist die unabhängige staatliche Regulierungsbehörde im schweizerischen Elektrizitätsbereich. Sie überwacht die Einhaltung des Stromversorgungs- und Energiegesetzes, trifft die dazu nötigen Entscheide und erlässt Verfügungen.
Ferner entscheidet sie als richterliche Behörde bei Differenzen betreffend den Netzzugang oder die Auszahlung der kostendeckenden Einspeisevergütung für erneuerbare Energien. Sie überwacht zudem die Versorgungssicherheit im Strombereich und regelt Fragen betreffend den internationalen Stromtransport und -handel.
Die sieben Kommissionsmitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Sie sind von der Elektrizitätswirtschaft unabhängig. Die ElCom wird von alt Ständerat Carlo-Schmid-Sutter präsidiert. Sie wird unterstützt von einem 34-köpfigen Fachsekretariat in Bern unter der Leitung von Rechtsanwalt Renato Tami.
Der Beobachterstatus wurde der ElCom im Rahmen der Generalversammlung am 24. Januar 2012 in Brüssel erteilt. Als Beobachterin bei CEER kann die ElCom im internationalen Gremium an internen Arbeitsgruppen teilnehmen, sie hat aber kein Stimmrecht.
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